Über Beweisprobleme bei unerwünschten Wab-Billing Abo-Verträgen

Schneller als man denkt hat man sich beim surfen im Internet am Smartphone ein teures Abo eingehandelt, das über die Telefonrechnung abgerechnet wird. Meist gibt es keine Papierrechnung, deshalb fällt es oft erst recht spät auf. In diesem Dreiecksverhältnis Mehrwertdienste-Anbieter – Handybetreiber und Konsument bleibt der Konsument oft auf der Strecke.

Frau Doris B. aus der Steiermark zahlte plötzlich im September über 100 Euro für Internet und Telefonie, statt der gewohnten 50 EUR. Auf der A 1 Telefonrechnungen gab es eine Zeile “Guerilla Mobile”. Nach ihrer Meinung hatte sie nie bewusst ein Abo abgeschlossen. Ihr fiel nur auf, dass sie zwischen Ende August und Oktober ständig SMS bekommen hat, welche sie aber immer sofort löschte.

Laut A 1 erfolgte die Aktivierung am 30. August per SMS, deshalb kam aus der Sicht von A 1 ist damit ein Vertrag zustande und sie sehen ihrerseits keine Fehler. Das Abo von Frau B. wurde von A1 am 6. November abgemeldet, doch bleiben bereits bezahlte Kosten von rund 137 Euro. In einem Schlichtungsverfahren bei der Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) muss nun festgestellt werden, ob zu Recht oder nicht.

Vorgangsweise lt. Gregor Goldbacher von der RTR
Erster Schritt: Es wird festgestellt, ob dieser Dienst technisch überhaupt bestellt wurde. Lt. Dokumentation der Betreiber, wird geprüft, ob tatsächlich die richtigen Buttons auf diesen Plattformen gedrückt wurden oder tatsächlich die entsprechenden Bestätigungs-SMS versandt wurden. Da die neuen Abrechnungssysteme wie das WAP-Billing technisch sehr gut funktionieren, sei wohl eher davon auszugehen, dass die Bestellung – rein technisch gesehen – vorgenommen wurde, sagt Gregor Goldbacher.

Zweiter Schritt: Es wird geprüft, ob die Bestellung von Frau B. selbst gemacht oder ihr Handy dafür gebraucht oder missbraucht wurde. Ohne ihre Autorisierung, die vom Diensteanbieter zu beweisen ist, gibt es keinen gültigen Vertrag.

Dritter Schritt: Überprüfung der Einhaltung der Regeln des Fernabsatzes, insbesondere die ganzen Informationspflichten auch hinsichtlich des möglichen Rücktritts. Man darf nicht vergessen, dass, wenn die Informationspflichten nicht eingehalten worden sind, dem Konsumenten sehr lange Rücktrittsfristen – drei Monate – zugebilligt werden.

Im Fall von Frau B. der interessanteste Punkt. Die Internet-Foren sind voll mit Beschwerden über die Methoden von “Guerilla Mobile”, Konsumentenschutzorganisationen warnen vor den Machenschaften und auch bei der RTR ist der Diensteanbieter bereits bestens bekannt. Wenn das Schlichtungsverfahren ergibt, dass kein gültiger Vertrag zustande gekommen ist, wird die RTR A 1 vorgeschlagen, Frau B. eine Gutschrift über die kassierten Beträge auszustellen.

Quelle: help.ORF.at, “Beweisprobleme bei unerwünschten Abo-Verträgen”, http://help.orf.at/stories/1708378/, abgerufen am 16.12.2012

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